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von Bürgermeister Uhlenbruch

Bürgermeister informiert KW 05: Kommunale Verkehrsflächen erfordern hohe Aufwendungen in Bau und Unterhaltung

Die Straßengesetze definieren für jede Straßenklasse einen Träger der sogenannten „Straßenbaulast“. Darunter sind alle mit dem Bau und Unterhalt einer Straße zusammenhängenden Aufgaben zu verstehen. Dazu gehören sowohl die betriebliche Wartung als auch die bauliche Instandhaltung. Für Gemeindestraßen, die überwiegend dem Verkehr innerhalb der geschlossenen Ortslage (Ortsstraßen) oder zwischen den benachbarten Gemeinden (Gemeindeverbindungsstraßen) dienen, ist die Gemeinde Träger der Straßenbaulast und Straßenbaubehörde. In Perl bedeutet das konkret, dass insgesamt ca. 75 km Straßen und 9 Brücken in die Zuständigkeit der Gemeinde fallen. Innerhalb der Gemeindeverwaltung ist die Abteilung III.2 „Technische Dienste“ mit diesem Aufgabengebiet betraut. Unterhaltungsarbeiten führt der Baubetriebshof aus.

Leukbachbrücke in Oberleuken, Mühlenstraße: Sanierung oder Neubau?
Jedes Bauwerk von mindestens 2 Metern Spannweite, das einen Verkehrsweg über natürliche oder künstliche Hindernisse hinwegführt, gilt als Brücke. Von den 9 Brücken im Verlauf von Gemeindestraßen ist das Bauwerk in Oberleuken, Mühlenstraße seit einiger Zeit Gegenstand eingehender Untersuchungen und Beratungen in den politischen Gremien der Gemeinde. Eine TÜV-Prüfung zur Zustandserfassung und –bewertung der Brücke erbrachte, dass mit Instandhaltungsmaßnahmen zu rechnen sei. Nachdem zwei Ingenieurbüros ihre Mithilfe zur Erarbeitung eines Leistungsverzeichnisses für die Instandsetzung abgesagt hatten, wurde eine Bauwerksuntersuchung veranlasst. Das Ergebnis hiervon sowie der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Kostenermittlung lautete, dass eine Instandsetzung des Bauwerkes weder möglich noch wirtschaftlich ist und ein Komplettrückbau und Ersatzneubau empfohlen wird. Ende November 2021 stimmte der Gemeinderat einer Empfehlung des Klima-, Umwelt- und Bauausschusses zu, einen Ersatzneubau planen zu lassen. Für diesen außerplanmäßigen Finanzbedarf müssen im Nachtragshaushalt 2022 Mittel eingestellt werden. Im Haushalt 2023 sind Gelder für die Umsetzung des Vorhabens vorzusehen. Das Investitionsvolumen wird auf ca. 400.000 € geschätzt. Für die Umsetzung solcher Maßnahmen

Ralf Uhlenbruch
Ihr Bürgermeister in der Gemeinde Perl

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